Führerscheinrichtlinie

Die Führerscheinrichtlinie regelt das Fahrerlaubnisrecht

Die Führerscheinrichtlinie wurde vom Europäischen Parlament und Rat beschlossen und enthält einige zahlreiche Regelungen zum Fahrerlaubnisrecht.

 

Die Führerscheinrichtlinie, welche aktuell in Kraft ist, wurde im Dezember 2006 vom Europäischen Parlament und Rat verabschiedet. Damit wurde eine wichtige Basis für eine gemeinsame europäische Regelung im Bereich des Fahrerlaubnisrechts geschaffen. Die Richtlinie 2006/126/EG, wie sie korrekt heißt, gilt hier als riesengroßer Fortschritt und ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zu einem vereinten Europa. Wer vorher von einem Land in ein anderer umzog, der musste sich zunächst beispielsweise mit völlig anders geregelten und bezeichneten Fahrerlaubnisklassen beschäftigen, und es dauerte eine ganze Weile, bis man in diesem Wirrwarr durchblickte. Damit ist seit Einführung der Führerscheinrichtlinie Schluss, und es wurden EU-weit einheitliche Fahrerlaubnisklassen geschaffen, mit denen wiederum die Älteren zum Teil etwas Anfangsschwierigkeiten hatten.

Doch die Führerscheinrichtlinie brachte nicht für jeden Autofahrer nur Vorteile. Beispielsweise wurden im Rahmen der Richtlinie nämlich verschärfte Maßnahmen zur Unterbindung des länderübergreifenden Führerscheintourismus eingeführt, was sicherlich zum Leidwesen des einen oder anderen geschah. Die aktuelle Führerscheinrichtlinie muss bis zum Jahre 2013 spätestens in den Mitgliedstaaten der EU in nationales Recht umgesetzt werden. Die Bundesrepublik Deutschland ist hier jedoch sogar schon etwas flotter und hat die Umsetzung bereits zum Jahresanfang 2009 umgesetzt. Andere Staaten werden dementsprechend noch folgen.

Ziele der Führerscheinrichtlinie sind einerseits die Vereinfachung und Harmonisierung des Fahrerlaubnisrechts sowie der Verkehrspolitik in den verschiedenen Mitgliedsstaaten der EU, auf der anderen Seite sollen auch die Bürger konkret davon profitieren, und zwar in Form von durch die Richtlinie begünstigter größerer Freizügigkeit. Es soll schlichtweg einen Umzug innerhalb der EU und die Eingewöhnung an einem neuen Ort vereinfachen. Auch Aspekte der Verkehrssicherheit spielten bei der Entwicklung der Führerscheinrichtlinie eine bedeutende Rolle, und so kommen etliche Faktoren zusammen, die sich allesamt sehr positiv anhören. Freilich sind die Meinungen zur Führerscheinrichtlinie dennoch gespalten und nicht jeder findet die Neuerungen begrüßenswert. Im Endeffekt sind sie aber beschlossene Sache und zum Teil auch schon rechtskräftig, daher werden wir uns alle damit arrangieren müssen, ganz gleich, ob die persönliche Meinung dazu nun positiv oder negativ ist.